Das Bestattungsgesetz

Bestattungspflicht und Kostentragungspflicht

Veröffentlicht: 18.01.2012
Von: Redaktion
Bereits seit dem Mittelalter besteht in Deutschland eine allgemeine Bestattungspflicht.

Bestattungsgesetz
Bereits seit dem Mittelalter besteht in Deutschland eine allgemeine Bestattungspflicht. Sie ist grundsätzlich für alle Verstorbenen gültig und kann deshalb auch niemals umgangen werden. Nähere Einzelheiten dazu sind in den Gesetzen der einzelnen Bundesländer geregelt. Obwohl sich diese Gesetze durchaus voneinander unterscheiden können, besteht in den wichtigsten Punkten eine grundlegende Einigkeit. Dadurch soll gewährleistet werden, dass jeder Verstorbene nicht nur ordnungsgemäß, sondern auch innerhalb einer bestimmten Frist beigesetzt wird.


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Bestattungspflicht
Für die Bestattung sind meistens die nahen Angehörigen des Verstorbenen verantwortlich. Sie haben dabei in der Regel auch die Wahl, ob sie lieber eine Erd- oder eine Feuerbestattung durchführen lassen möchten. Alle anderen Bestattungsformen, wie zum Beispiel die Seebestattung, bedürfen der Sondergenehmigung. Die Bestattungspflicht umfasst jedoch noch viel mehr. So müssen die Angehörigen dafür sorgen, dass der Todesfall beim Standesamt angezeigt und dass eine Leichenschau durchgeführt wird. Sollten sich die bestattungspflichtigen Personen aus irgendeinem Grunde weigern, die Verantwortung für die Bestattung zu übernehmen, hat das Ordnungsamt die Pflicht, hier entsprechend einzugreifen und selbst dafür zu sorgen, dass die verstorbene Person so schnell wie möglich bestattet wird. Die dabei entstandenen Kosten werden dann den Angehörigen beziehungsweise den für die Bestattung Verantwortlichen in Rechnung gestellt.

Kostentragungspflicht
Jeder Todesfall bedeutet nicht nur eine Bestattungspflicht, sondern auch eine Kostentragungspflicht. Diese Kostentragungspflicht kann entweder öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich geregelt werden. Sie beinhaltet nichts anders als die Tatsache, dass diejenigen Personen, die für die Bestattung verantwortlich sind, auch die Kosten dafür zu tragen haben. Nur in besonderen Härtefällen, in denen es eindeutig erwiesen ist, dass eine Kostenübernahme den Angehörigen nicht zuzmuten ist, kann von der Kostentragungspflicht Abstand genommen werden.
Hier würde dann das zuständige Sozialamt einspringen und anstelle der Angehörigen die Kosten übernehmen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Angehörigen Hartz IV Empfänger oder Geringverdiener sind. Sie wären dann aus finanziellen Gründen nicht in der Lage, ihrer Kostentragungspflicht nachzukommen.